Die Cloud wird immer beliebter. Gerade als Online-Speicher mit Überallzugriff sind diese Dienste – sowohl bei Unternehmen, als auch bei Privatleuten – mittlerweile sehr beliebt. Kein Wunder, sind die Speicherangebote oftmals bis zu einem bestimmten Volumen sogar kostenlos, wie zum Beispiel bei Google Drive, Microsofts Skydrive, Amazons Cloud Drive, der Dropbox oder dem Mediencenter als Teil der Telekom Cloud.

Wieder gab es in Teilen Deutschlands eine Jahrhundertflut, wieder wurden Kellerräume, Garagen, Lagerhallen und Erdgeschosse überschwemmt und mit Schlamm, Müll, Chemikalien und Fäkalien aus dem Abwasser verschmutzt und kontaminiert.
Wenn das Wasser abgeflossen ist, beginnt das Entrümpeln und Wegwerfen von aufgeweichten Möbeln und sonstigen durchnässten Materialien.
Aber danach gehen die wirklichen Probleme erst richtig los: Die Bausubstanz in den betroffenen Bereichen ist völlig durchnässt, schwimmend verlegte Estriche schwimmen jetzt tatsächlich, das Mauerwerk und die Dämmstoffe sind durchweicht.

Stellenanzeigen richtig zu lesen, ist eine Kunst für sich. Denn oft genug gleichen sie einer Ansammlung seltsamer Begriffe und geheimnisvoll anmutender Berufsbezeichnungen. Seit einiger Zeit taucht vermehrt eine neue Komponente auf: das „Du“. Obgleich im Büroalltag nicht unüblich, klingt es doch in der herkömmlichen Stellenzeige noch recht ungewöhnlich. Was steckt hinter dieser lockeren Anrede und wie sollte man in seiner Bewerbung darauf eingehen? Hesse/Schrader kennt die Antwort.

Ergibt sich aus einem Steuerbescheid eine Nachzahlung und hält der Steuerzahler diese für ungerechtfertigt, so hat er die Möglichkeit, gegen den Steuerbescheid Einspruch einzulegen. Der Einspruch allein entbindet den Steuerzahler jedoch nicht davon, zunächst einmal den festgesetzten Betrag zu zahlen. Durch das Gesetz ist geregelt, dass Steuern zunächst zu zahlen sind, auch wenn ein Einspruchs- oder Klageverfahren eingeleitet wurde.

Oftmals passiert ein Unfall oder entsteht ein Schaden, weil niemand so recht weiß, wer für was verantwortlich ist. Egal ob Stadt, Land, GmbH, Aktiengesellschaft usw.

Volker vermietete kürzlich eine Eigentumswohnung an ein kinderloses Ehepaar. In der Nähe der im Erdgeschoß gelegenen Wohnung befindet sich ein Kinderspielplatz. Die neuen Mieter kürzen nun die Miete, weil von dem Spielplatz ein unerträglicher Lärm ausgehe, den die schreienden Kinder verursachen würden. Dieser Lärm sei ein Mangel der Wohnung, der sie zur Mietminderung berechtige.

Was suche ich: Kampfsport nicht wirklich. Das klingt nach Kampf, ich will nicht kämpfen. Ich würde gern irgendwas ohne Körperkontakt haben wollen. (Ich weiß grad aber nicht, wie man es sonst nennen soll…) Ich hatte mal in der Schule Judo, das fand ich schrecklich, dieses Ineinandergewurstel!! Es muss stark an den „Geist“ und an irgendwas traditionellem gebunden sein. Ich mag es, wenn man sehr konzentriert sein muss und auf alles am Körper achtet. Überwiegend langsame Bewegungen find ich auch gut, aber mal was flottes um nicht einzuschlafen darf auch dabei sein 😀

Der Arbeitgeber darf den Stellenbewerber grundsätzlich nicht nach eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren fragen. Eine solche unspezifizierte Frage verstößt gegen Datenschutzrecht und die Wertentscheidungen des § 53 Bundeszentralregistergesetz (BZRG). Stellt der Arbeitgeber die Frage dennoch und verneint der Bewerber in Wahrnehmung seines informationellen Selbstbestimmungsrechts wahrheitswidrig, dass gegen ihn Ermittlungsverfahren anhängig waren, darf der Arbeitgeber das zwischenzeitlich begründete Arbeitsverhältnis nicht wegen dieser wahrheitswidrig erteilten Auskunft kündigen.

Ich brauche zwei verschiedene Größen zur Auswahl. Ich bin doch recht überrascht, dass die „Nichtverfügbarkeit“ des Artikels nicht schon aus dem Online-Katalog Ihrer Website ersichtlich war, bzw. es überhaupt möglich war eine Bestellung dafür auszulösen. Ich finde diesen Umstand heutigen Computer- und Onlinezeitalter für dermaßen ungewöhnlich, dass ich nicht an einem Zufall glauben mag. Vielmehr gehe ich davon aus, dass Sie Ihre „Rückläuferquote“ minimieren wollen.

Die seit Kurzem vorliegende Begründung des Urteils des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom August 2012 bestätigt, dass bei Langzeitkranken, die ihre Arbeit nicht mehr ausüben können, der Urlaubsanspruch 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres verfällt.
Diese zeitliche Begrenzung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) vorgenommen, nachdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einer Entscheidung des vergangenen Jahres („KHS./.Schulte“) einen gesetzlich oder tarifvertraglich vorgesehenen Verfall des Urlaubs 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres für zulässig erachtet hatte.

Horst gehört ein unbebautes Grundstück, das er dem benachbarten Einkaufsmakt als Parkplatz zur Verfügung stellt. Auf die ausschließliche Nutzung als Parkplatz für den Einkaufsmarkt und darauf, dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge kostenpflichtig abgeschleppt werden, wird auf Schildern hingewiesen. Horst beauftragte einen Abschleppunternehmer, die Nutzung des Parkplatzes zu kontrollieren und unter bestimmten Voraussetzungen widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge zu entfernen. Vertraglich wurden die Abschleppkosten in Höhe von 150 EUR geregelt.

Immer wenn Phileas Fogg drei Sekunden vor dem entscheidenden Glockenschlag im Londoner Reform Club auftaucht und seine Wette, in 80 Tagen um die Welt zu reisen, gewinnt, begreifen die Leser – buchstäblich für eine Sekunde – die Bedeutung der Zeit. Wenn an diesem Wochenende von Winter- auf Sommerzeit umgestellt wird, melden sich Kritiker und Befürworter mit schier unendlich zeitlosen Argumenten. Abseits dieser Debatte stellt sich für wahr die Frage, was wäre, wenn die Zeitumstellung verfassungswidrig erfolgt. Verjähren etwa die Ansprüche des Vermieters gegen seinen Mieter eine Stunde früher oder später? Wird ein Kind, wenn es an seinem 14. Geburtstag um 0 Uhr 1 eine Straftat begeht, zu Unrecht strafrechtlich verfolgt? Die Zeit ist wichtiger denn je – für das Recht. Deshalb nimmt ilex sich die Zeit und erklärt die Hintergründe zu diesem außergewöhnlichen Rechtsgebiet.
1. Die gesetzlichen Grundlagen
Die Affinität der Deutschen und mittlerweile auch der Europäer zur Schaffung positiven Rechts ist bekannt und bedarf kaum näherer Betrachtung. So verwundert es auch kaum, dass auch die Zeit gesetzlich geregelt wird. Zwischen dem 1. August 1978 und dem 12. Juli 2008, also beinah über einen Zeitraum von 30 Jahren galt das Gesetz über die Zeitbestimmung. Mittlerweile wurde das Zeitrecht in das Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (kurz: Einheiten- und Zeitgesetz) überführt.
Dort heißt es in in § 4 unter der Überschrift Gesetzliche Zeit:
„(1) Die gesetzliche Zeit ist die mitteleuropäische Zeit. Diese ist bestimmt durch die koordinierte Weltzeit unter Hinzufügung einer Stunde.
(2) Für den Zeitraum ihrer Einführung ist die mitteleuropäische Sommerzeit die gesetzliche Zeit. Die mitteleuropäische Sommerzeit ist bestimmt durch die koordinierte Weltzeit unter Hinzufügung zweier Stunden.“
Absatz 2 deutet schon eine Besonderheit an; nämlich die Sommerzeit. Näheres hierzu ist § 5 zu entnehen, wo es unter der Überschrift Ermächtigung zur Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit heißt:
„(1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird ermächtigt, zur besseren Ausnutzung der Tageshelligkeit und zur Angleichung der Zeitzählung an diejenige benachbarter Staaten durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für einen Zeitraum zwischen dem 1. März und dem 31. Oktober die mitteleuropäische Sommerzeit einzuführen.
(2) Die mitteleuropäische Sommerzeit soll jeweils an einem Sonntag beginnen und enden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie bestimmt in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 den Tag und die Uhrzeit, zu der die mitteleuropäische Sommerzeit beginnt und endet, sowie die Bezeichnung der am Ende der mitteleuropäischen Sommerzeit doppelt erscheinenden Stunde.“
Hier nun liegt die Crux. Die Verordnungsermächtigung bestimmt – wie Artikel 80 GG es auch vorschreibt – Inhalt, Zweck und Ausmaß der Ermächtigung. Weicht eine Rechtsverordnung von diesen Vorgaben ab, hat sie keinen Bestand.
Hier nun gilt die Verordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit ab dem Jahr 2002 (Sommerzeitverordnung – SoZV). Es darf nun für wahr die Frage aufgeworfen werden, ob diese Verordnung noch dem in der Ermächtigungsgrundlage genannten Zweck genügt. Dort heißt es, dass eine solche Verordnung nur zum Zweck der besseren Ausnutzung der Tageshelligkeit und zur Angleichung der Zeitzählung an diejenige benachbarter Staaten erlassen werden dürfe.
Zumindest hinsichtlich der ersten Zweckvorgabe sind die Kritikpunkte groß. Es ist zwar nicht von der Hand zu weisen, dass in der Wachphase mehr Aktivitäten möglich sind. Allerdings ist angesichts der Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt und der zunehmenden zeitlichen Belastung von Angestellten und Selbständigen eine bessere Ausnutzung, wie § 5 des Einheiten- und Zeitgesetzes vorschreibt eher untergeordnet. Ob dies allerdings ausreicht, um die Rechtsverordnung zu Fall zu bringen, darf bezweifelt werden.
2. Zeitrelevante Rechtsfragen
Die Zeit spielt im Recht eine erhebliche Rolle.
Ein Beispiel ist § 296 Absatz 1 ZPO.
„Angriffs- und Verteidigungsmittel, die erst nach Ablauf einer hierfür gesetzten Frist vorgebracht werden, sind nur zuzulassen, wenn nach der freien Überzeugung des Gerichts ihre Zulassung die Erledigung des Rechtsstreits nicht verzögern würde oder wenn die Partei die Verspätung genügend entschuldigt.“
Hintergrund der Norm ist, dass im Zivilprozess die Parteien die relevanten Tatsachen oftmals binnen bestimmter Fristen vorbringen müssen. Sind die Fristen überschritten, ist eine Berücksichtigung nur ausnahmsweise zulässig.
Was aber wenn eine Verzögerung nur deshalb zustande kommt, weil es ein Missverständnis bei der Zeitumstellung gibt und der Kläger das Fax abschickt, im Glauben es sei kurz vor Mitternacht, obwohl es längst nach Mitternacht ist. Letzteres kann etwa ein bis zwei Tage nach der Zeitumstellung bei vergesslichen Klägern geschehen. Wäre nun die Umstellung auf Sommerzeit nichtig, weil die Sommerzeitverordnung nichtig ist, stellt sich die Frage, ob der Vortrag überhauptet verspätet ist.
Oder kehren wir zu Jules Verne und seiner Reise in 80 Tagen um die Welt zurück. Hätten hier schon Sommer- und Winterzeit gegolten – dies war aber nicht der Fall – hätte Phileas Fogg sich seiner Wettschuld mit diesem Argument entziehen können? Wohl kaum, denn § 762 BGB wird durch eine Wette ohnehin keine Verbindlichkeit begründet – nun zumindest gilt dies in Deutschland, aber wohl kaum unter den Ehrenleuten des Londoner Reform Club.
3. Fazit
Phileas Fogg blieb ein wohlhabender Mann, weil ihn die Zeit – in seinem Fall die Datumsgrenze – gerettet hat. Ein genialer Clou – ohne jede Frage.
Derartige Argumente, Siege und Strategien sind aber nicht nur als Zufall denkbar. Diese Außergewöhnlichkeiten sind plan- und beherrschbar. Ein kluger Anwalt wird an die Datumsgrenze denken, wenn es nötig wird. Ein kluger Anwalt wird von Zeit zu Zeit schauen, ob die entscheidende und verborgene Rechtsverordnung XY wirklich mit der Verordnungsermächtigung vereinbar ist. Er wird völkerrechtliche Verträge aus vergangenen Jahrhunderten finden und sie als Argument in ein Gerichtsverfahren einbringen.
Wichtig für eine kreative Mandantsbearbeitung ist aber eines: Dass man sich zur rechten Zeit die Zeit dafür nimmt.
Dr. Stephan Gärtner
Rechtsanwalt
Quelle: openPR

Eine private Berufsunfähigkeitsversicherung zahlt eine bei Vertragsabschluss festgelegte Rente, wenn man auf Grund einer Krankheit oder eines Unfalls seinen Beruf dauerhaft aufgeben muss. Bei Abschluss der Berufsunfähigkeitsversicherung gibt es aber häufig Probleme, wenn bestehende Erkrankungen oder Behandlungen im Antrag angegeben werden und die Versicherungsgesellschaft daraufhin bestimmte Bereiche ausschließen will oder einen Antrag sogar ablehnt. Welche Vorgehensweise verspricht die besten Ergebnisse bei Vorerkrankungen?

Ab dem Jahr 2014 soll das steuerliche Reisekostenrecht in einigen Punkten vereinfacht und an die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs angepasst werden.
„Die Regierungskoalition bastelt derzeit an einem ´Gesetz zur Änderung und Vereinfachung der Unternehmensbesteuerung und des steuerlichen Reisekostenrechts´, sagt Marcel Radke, Steuerfachwirt bei der Regensburger Steuerberatungsgesellschaft SH+C. Das Bundesfinanzministerium hat schon einen ersten Entwurf für das Gesetz vorgelegt, in dem bis jetzt folgende Maßnahmen zur Vereinfachung des steuerlichen Reisekostenrechts vorgesehen sind:

Ostern und Muttertag nahen – und sicher auch der Geburtstag eines lieben Menschen. Oder man möchte einfach mal wieder Danke sagen und eine süße Überraschung im Gepäck haben. „Das Schokolade-Schenken zu Ostern und anderen Festtagen hat eine lange Tradition“, erklärt Karin Finger. Sie ist Chocolatier und Inhaberin der Goethe Schokoladenmanufakturen in Nürnberg, Leipzig und Oldisleben. „Wenn der zarte Genuss dann noch aus besten Zutaten besteht und exzellent per Hand hergestellt ist, liegt man beim Beschenkten immer goldrichtig.“

UFOs und Außerirdische – nur allzu leicht wird diese Thematik ins Reich der Fiktion und Träume verfrachtet oder als Stoff wilder Verschwörungstheoretiker abgetan. Doch was wäre, wenn hochrangige Regierungs- und Militärangehörige vor die Weltpresse treten und von ihren Erfahrungen aus erster Hand mit diesen Phänomenen berichten würden? Genau dies geschah im Jahr 2007 zum wiederholten Mal in Form einer Pressekonferenz, als am 12. November im National Press Club Washington DC 15 angesehene Generäle, Piloten und Regierungsmitarbeiter viele dokumentierte sogenannte „UFO-Fälle“ aus eigenem Erleben präsentierten.

Gut und schmerzfrei schlafen zu können, ist für viele Menschen eine Selbstverständlichkeit, von anderen verzweifelt herbeigesehnt.
Jemand äußerte mal: „Ich liebe meinen Schlaf – er mich leider nicht!“
An einem gesunden und erholsamen Schlaf hängt unsere Gesundheit, wie (fast) jeder weiß. Das hat eine direkte Beziehung zu unserer Lebensqualität und Vitalität.

Ein Zivilrichter darf in einer mündlichen Verhandlung nicht äußern, dass ihn die Wahrheit nicht interessiert. Dies hat das Bundesverfassungsgericht auf eine Verfassungsbeschwerde hin entschieden (Beschluss vom 12.12.2012, Az.: 2 BvR 1750/12).
In einem Zivilrechtsstreit hatte sich ein Richter am Landgericht Chemnitz geweigert, einen in der Schweiz wohnhaften Zeugen zu befragen. Der entsprechende Beweisantrag wurde ebenso wenig in das Protokoll aufgenommen wie der Antrag eines Rechtsanwalts, das Verfahren auszusetzen. Nachdem der Anwalt dem Richter vorgehalten hatte, dass auch er der Wahrheitsfindung verpflichtet sei, meinte dieser: „Die Wahrheit interessiert mich nicht.“

Gewalt in der Pflege:
Viele, die Menschen in Pflegeheimen pflegen und versorgen, begleiten und besuchen, nehmen Missstände wahr – schweigen aber lieber darüber. Warum?
Nichtbetroffene können das kaum verstehen: Warum zeigen Angehörige, Pflegekräfte und andere, die in Heimen ein- und ausgehen, nicht einfach die Missstände in der Pflege an? Claus Fussek, der vielzitierte Pflegekritiker der Nation, schiebt gar einen Teil der Schuld an Pflegemissständen den Angehörigen selbst in die Schuhe, weil sie wahrgenommene Gewalt und Pflegemängel nicht anzeigen. Leider lässt er dabei die besonderen Umstände und Abhängigkeiten völlig außer acht!

Das ähnliche Sachverhalte bei Gericht durchaus unterschiedlich beurteilt werden, liegt in der Natur der Sache: Dies musste nun auch eine verletzte Diskobesucherin erfahren, deren Klage auf Schadenersatz abgewiesen wurde, nachdem sie in Glasscherben getreten war.

Es ist vor allem die Vielfalt der Zubereitungsmöglichkeiten und die Raffinesse der Gewürze und Zutaten, die zum weltweiten Erfolg der italienischen Küche beigetragen haben. Italienische Pasta ist zum Inbegriff kulinarischer Köstlichkeiten geworden.
Den berühmten Spaghetti Carbonara wurde 1982 von der Gruppe Spliff sogar ein Lied gewidmet.

Whistleblower-Netzwerk e.V. fordert die letztinstanzliche Überprüfung von zwei Urteilen des Europäischen Gerichts (EuG), die mit nicht nachvollziehbarer Begründung einem Beamten das – genehmigungspflichtige – Recht auf Meinungsfreiheit verwehren und damit Transparenz innerhalb der EU-Institutionen verhindern.
Deutsche Beamte dürfen, anders als EU-Beamte, bestimmte Korruptionsstraftaten direkt an die Staatsanwaltschaft melden. Für die Anzeige aller anderen Straftaten gilt auch in Deutschland nach wie vor das Amtsgeheimnis. Beamte brauchen eine Genehmigung, wenn sie dienstliche Umstände öffentlich machen oder hierzu Strafanzeigen erstatten wollen. Für EU-Beamte gilt dies sogar ohne Ausnahme.

Kickboxen oder Muay Thai ? Ich würde ja zum Muay Thai gehen aber die nächste Kampfsportschule ist ca. 20 km weit weg . Und Kickboxen gibt es in meiner nähe massig .
Sind es große und entscheidende Unterschiede zwischen den beiden Kampfsportarten ? Oder sind beide im großen und ganzen gleich ? Würde es sich lohnen 20 km weit zur nächsten Muay Thai Schule hin und zurück zu fahren ?
Danke im voraus für alle Antworten !

Stellt der Arbeitgeber die Frage trotzdem, muss der Arbeitnehmer die Frage nicht wahrheitsgemäß beantworten. Mit Urteil vom 15.11.2012 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) (AZ: 6 AZR 339/11) die Entscheidung der Vorinstanz, dass eine Kündigung des Arbeitnehmers unwirksam sei, wenn sie mit der Begründung erfolge, dass der Arbeitnehmer beim Einstellungsgespräch die Frage nach einem eingestellten strafrechtlichen Ermittlungsverfahren falsch beantwortet habe, bestätigt.

Ich mein, man könnte ja theoretisch auch deutlich bequemere Sachen anziehen, aber nein, sie haben alle diese komischen weißen Mäntel an. Warum eigentlich?

Helmut war ebenso verdutzt wie der Fahrer des Rettungswagens, als ihre Fahrzeuge mitten auf der Kreuzung zusammenstießen. Keiner hatte das andere Fahrzeug beim Einfahren in den Kreuzungsbereich bemerkt, weil eine hohe Hecke die Sicht behinderte. An Helmuts Personenwagen entstand ein sogenannter Totalschaden. Durch den seitlichen Aufprall des Rettungswagens wurde an Helmuts Fahrzeug die Bodengruppe so stark verzogen, dass ein Wiederaufbau seines Fahrzeuges laut Gutachten nicht wirtschaftlich ist. Die Reparaturkosten würden weit über dem Zeitwert seines Fahrzeuges liegen.

Für ein unerlaubtes Filesharing Ihrer Kinder haften Eltern nicht, wenn Sie den Nachwuchs ordentlich über die ordnungsgemäße Nutzung des Internets aufgeklärt haben.
Eltern hatten Ihrem Kind zum 12. Geburtstag einen gebrauchten PC überlassen. Als der Nachwuchs das 13. Lebensjahr vollendet hatte, fand bei den Eltern eine Hausdurchsuchung statt. Der PC wurde beschlagnahmt.

Nach § 5 Abs. 1 Satz 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) ist der Arbeitgeber berechtigt, von dem Arbeitnehmer die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer schon von dem ersten Tag der Erkrankung an zu verlangen. Die Ausübung dieses Rechts steht im nicht an besondere Voraussetzungen gebundenen Ermessen des Arbeitgebers.

In diesem Jahr wird zum dritten mal das Zhen Wu Martial Arts Trainingscamp in Beijing (Peking), China durchgeführt.
In der Zeit vom 14-28. Juli 2013 treffen sich im Dragon Spring Hotel in Mentougou/Beijing wieder Kampfkunstfreude aus aller Welt für 10 Tage gemeinsames Training. Von den herausragenden Lehrern aus China (Beijing und Fuzhou) werden in diesem Jahr Einblicke in die Stile TONG BEI, SHUAI JIAO, LIU HE MEN, TAIJI QUAN, BAGUA ZHANG und HSING YI angeboten.

Jeder hat es schon erlebt: Das nachfolgende Auto fährt dicht auf, drängelt, die Lichthupe ist im Dauereinsatz. Aggressives Verhalten nimmt auf deutschen Straßen zu. Die Zahlen sind alarmierend. Experten schätzen nach einem Bericht der AutoBild, dass rund ein Drittel aller Verkehrsunfälle mit Todesopfern auf aggressive Fahrweise zurückgeht.