Die euphorische Stimmung, die Anfang des Jahres noch die Gazetten beherrscht, ist inzwischen vollständig verflogen. Die Wirtschaft läuft nicht mehr rund, weder in der Welt noch in Deutschland. Die Geldvermehrung durch die us-amerikanische FED, die EZB du die Bank von Japan hat nur zu gewaltigen Spekulationsblasen geführt, aber nicht zu Investitionen.

Wie auch? Wer nicht mit dem Absatz seiner Produkte rechnet, investiert auch nicht. Und die Banken geben nur denen Kredit, die keinen brauchen, es sei denn, der Steuerzahler bürgt dafür. Was sollen die Banken also mit dem vielen Geld, wenn dazu noch Strafzinsen für Einlagen bei der EZB fällig werden? Man kauft Aktien und Anleihen und treibt damit deren Kurse hoch. Als zusätzlichen Anreiz möchte Draghi den Banken die Risiken für dieses Geschäft durch den Aufkauf von Anleihen auch noch abnehmen. Wie schön für die Banken und deren Bonusempfänger!
Für den Bürger sieht die Zukunft weniger rosig aus. Das Krebsgeschwür der Banken- und Staatschuldenkrise wuchert jetzt seit mehr als fünf Jahren und hat bereits zahlreiche Metastasen gebildet. Heilung ist mit den bisher angewandten Therapien unmöglich. Man ruiniert damit nur den ganzen Körper, die Realwirtschaft, den Mittelstand und mit der sozialen auch die politische Stabilität.
Die us-amerikanisch angeführte internationale Bankster-Mafia benutzt die Politiker für ihre Zwecke und treibt die Welt mit ihren Manipulationen in den Abgrund. Daß die USA ihre Vormachtstellung und die Möglichkeit verlieren, sich auf Kosten anderer Staaten durch den Druck von immer mehr Papierdollars zu finanzieren, wird dadurch ebenso wenig verhindert werden wie durch einen zeitweilig gedrückten Goldkurs oder imperiales Gehabe durch Freihandelsabkommen, mit denen die gesetzgeberische Souveränität anderer Staaten unterminiert werden soll.
Solange in Europa keine klugen oder wenigstens klug und nicht eigennützig beratene Politiker wieder das Heft des Handelns in die Hand bekommen, sollten wir uns keine Hoffnung machen. Der dritte Weltkrieg, den die USA vor allem mit den Truppen der Bankster auf dem Felde der Finanzwirtschaft und mit rechtlichen Mittel durch die Unterwanderung staatlicher Rechtssysteme mit privaten Schiedsgerichten führen, ist längst entbrannt. Die Folgen werden für alle Beteiligten katastrophal sein – übrigens auch für die USA, die sich mit ihrem neoimperialistischen Verhalten selbst schaden.
Den Politikern fehlt jede vernunftgesteuerte Gestaltungskraft. Für die Sicherung der Zukunft von Staat und Gesellschaft wird praktisch nichts getan. Stattdessen bestimmen Lobbyisten innerhalb und außerhalb der Parlamente die Politik nach ihren Bedürfnissen. Ans Volk werden Placebos verteilt. In Deutschland zum Beispiel der Mindestlohn, der im kommenden Jahr in Kraft tritt – mit zahlreichen Ausnahmen. Leben kann davon in unserem Hochpreisland niemand. Immerhin entlastet er die die Sozialkassen.
Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wurden zwar deutlich gesenkt und für die Arbeitgeber auf dem niedrigen Niveau festgeschrieben. Die Kosten der medizinischen Versorgung steigen aber weiter. Alle künftigen Beitragserhöhungen gehen allein zu Lasten der Beschäftigten. Außerdem können von den Krankenkassen Zusatzbeiträge erhoben werden, wenn sie mit dem gesenkten Beitrag nicht mehr auskommen. Das wird die Realeinkommen trotz möglicher höherer Tarifabschlüsse künftig deutlich vermindern. Für heimliche Steuererhöhungen, die gerade geringere Einkommen belasten, sorgt zusätzlich der Einkommensteuertarif, der am unteren Ende die höchste Progression aufweist und an dem die Koalition aus CDU und SPD nicht rütteln möchte. Man ist sich offenbar einig, daß die Armen ärmer und die Reichen noch reicher werden sollen.
Der Beitrag zur gesetzlichen Pflegeversicherung steigt zunächst nur um 0,3 Prozentpunkte. Damit ist die voraussichtliche Entwicklung der Pflegeaufwendungen aber nicht im Entferntesten abgedeckt. Die Private Pflegeversicherung langt deshalb auch viel kräftiger zu. Die Signal-Iduna zum Beispiel kassiert ab Januar 2015 von einem 68jährigen langjährigen Kunden satte 17,2 Prozent mehr, und da sind dann schon die Altersrückstellungen für langjährige Kunden eingerechnet.
Herr Draghi, die Inflation beginnt längst zu traben. Wir brauchen nicht zu warten, bis auch die Statistiker das bemerken. Es wird die Zeit kommen, wo privat Versicherte in großer Zahl nicht mehr in der Lage sein werden, ihre Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zu bezahlen. Werden die dann ebenso gestützt wie die Banken? Oder erklärt man soziale Kranken- und Pflegeversicherung kurzerhand für entbehrlich, wie es die Republikaner in den USA tun?
Am ungerechten, niedrige Einkommen benachteiligenden und hohe Einkommen begünstigenden Steuerrecht wird weiterhin auch von der SPD nicht gerüttelt. Die Parteibasis wird wahrscheinlich erst auf den Gedanken kommen, endlich für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, wenn ihre Wahlergebnisse einstellig geworden sind. Wohlan! Wir brauchen sowieso andere Köpfe, wenn die Gesellschaft nicht zum Teufel gehen soll.
Viel Geld wird von den Politikern zum Fenster hinausgeworfen. Paradebeispiele sind die „Herdprämie“, die verhindert, daß Kinder aus bildungsfernen und kulturfremden Familien in die Gesellschaft integriert werden. Man fragt sich, was in den Köpfen derer vorgeht, die sich so einen Unsinn ausdenken. Auch die abschlagsfreie Rente mit 63 kostet unnötig Geld, das besser für die Sicherung einer auskömmlichen Altersversorgung genutzt würde, die für immer mehr Rentner heute schon nicht mehr gewährleistet ist. Wozu sollen diese Menschen Rentenversicherungsbeiträge zahlen, wenn sie sowieso nur Hartz-IV-Niveau erreichen? Außerdem fehlen zunehmend qualifizierte und erfahrene Arbeitskräfte in vielen Bereichen der Wirtschaft.
Gespart wird auf Kosten dringend notwendiger Investitionen in die Zukunft unseres Staates und unserer Gesellschaft und auf Kosten derer, die keine starke Lobby haben, um sich dagegen zu wehren. Darauf auch noch stolz zu sein, ist beschämend.
Jahrelange erfolgreiche Mangelverwaltung unter Kohl und Merkel hat Deutschland auf den Hund gebracht. Exporterfolge und schwindelerregende Einkommens- und Vermögenszuwächse bei einer Minderheit können nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Armut in Deutschland beängstigend anwächst. Mehr privater Reichtum in wenigen Händen kompensiert auch nicht das nach unzähligen Reformen immer noch marode Erziehungs- und Bildungssystem, nicht die jahrelang vernachlässigte Verkehrsinfrastruktur, nicht die Versäumnisse bei der Sicherung einer unabhängigen Energieversorgung aus regenerativen Quellen, und nicht die fehlende Sicherung auskömmlicher und die Teilnahme am sozial-kulturellen Leben ermöglichende Einkommen für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auch im Ruhestand.
Ein Deutschland, das langfristig allenfalls für die Hälfte der Bevölkerung lebenswerte Bedingungen bereithält, ist – wie derzeit die USA – eine Sozietät auf Abruf, ein Staat, der so wie er ist, langfristig nicht weiterbestehen wird, zumal in seinem europäischen Umfeld die soziale Desintegration schon weiter fortgeschritten ist. Was dann kommt, sozial und politisch, wissen wir nicht, können uns mit einem Blick in die Geschichte aber ein gutes Bild machen.
Der Privatphilosoph und Aphoristiker Prof. Querulix interessiert sich seit langem für die Frage, warum Kulturen scheitern, warum blühende Gemeinwesen zugrunde gehen. Neben Kriegen und Naturkatastrophen scheint ihm die wichtigste Ursache für den Niedergang die Desintegration der Gesellschaften zu sein, die Auflösung des Bewußtseins der Völker, zusammen zu gehören, eine Einheit zu sein, gefördert durch den skrupellosen Egoismus der Herrschenden und der ihnen nahestehenden Cliquen.
Wen die Frage beschäftigt, wie Deutschland für die Zukunft gerüstet werden kann, dem sei eine kleine Studie empfohlen. Sie trägt den Titel „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ und ist im eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital unter ISBN 978-3-943788-18-1 als eBook erschienen und dort sowie in allen guten (Internet-)Buchhandlungen für 9,95 Euro zu haben.
Im Mittelpunkt dieser mit Zahlen unterlegten Studie steht ein Grundeinkommen als negative Einkommensteuer, das alle Bürgerinnen und Bürger lebenslang mit einem Mindesteinkommen versorgt, das ihnen die Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft ermöglicht. Auf diesem Fundament, das geeignet wäre das schwindende Empfinden sozialer Gerechtigkeit wieder ein wenig zu stärken, sollten nach Meinung des Verfassers dann die dringend erforderlichen zukunftssichernden Reformen des Staates und der Gesellschaft in Angriff genommen werden. Entscheidend sei dabei nach seiner Überzeugung die klare Orientierung des politischen Handelns am allgemeinen Wohl. Nur wenn das Krebsgeschwür der Lobbydemokratur von einem wirklich demokratischen, nämlich dem ganzen Volk dienenden politischen Handeln besiegt wird, haben sozialer Friede, individuelle Freiheit und Wohlstand für alle in Zukunft noch eine Chance.
Quelle: openPR