Dieses von Prof. Querulix abgewandelte Sprichwort scheint die ungeschriebene Leitlinie der Politik zu sein, wenn es darum geht, mit den großen Herausforderungen der Gegenwart fertig zu werden.
Die Quittung der Wähler, die ihre Probleme nicht ernstgenommen sehen, ja sich von ihren wohlversorgten „Eliten“ verschaukelt vorkommen, ist zunehmende Wahlenthaltung. Man geht nicht mehr zu einer Veranstaltung, die offenbar ihren Sinn verloren hat, den Volkswillen kund zu tun.

Peinlich für die Politik. Deshalb denken die vom Volk als demokratische Versager gebrandmarkten Politiker darüber nach, die Wahlen attraktiver zu machen, Nur wie? Vielleicht mit einem mehrtägigen Volksfest, für das es extra Urlaub gibt, mit viel kostenlosem Zeitvertreib und attraktiven Gewinnspielen. Vielleicht läßt sich dann die für die Politiker allmählich in blamable Tiefen sinkende Wahlbeteiligung wieder steigern. Aber auf die albernste Weise, die nur noch offenbarer macht, daß die Herrschenden längst ihre Verpflichtung auf das Allgemeinwohl aus den Augen verloren haben.
Um die Wahlbeteiligung wieder zu steigern, könnte man auch einfach bessere Politik machen.
Zum Beispiel indem man die soziale Integration fördert und nicht nur darüber palavert. Das beginnt im Kindesalter und könnte in Ganztagsvorschulen stattfinden. Dazu muß man aber Geld investieren, und das müssen die Reichen bezahlten, die ja auch am meisten von gesichertem sozialem Frieden profitieren würden.
Gleiches gilt für gerechte Einkommen. Wenn heute schon mehr als 12 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger arm sind und nicht angemessen am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft teilnehmen, darf man sich nicht wundern, wenn diesen die Wahlen am A… vorbeigehen. Die sehen sich abgehängt, was interessiert sie dieser Staat noch. Daß sie in diesem Zustand radikalem Gedankengut zugänglich werden, sollte nicht wundern.
Fortgesetzte heimliche Steuererhöhungen infolge des Progressionstarifs der Einkommensteuer drücken aber auch die allmählich ins ökonomische Abseits der Gesellschaft, die noch nicht als arm gelten. Sie, deren Einkommen am unteren Ende des Einkommensteuertarifs im Abschnitt mit der stärksten Progression liegen, werden am härtesten von den heimlichen Steuererhöhungen betroffen. Zusätzlich wird ihr Wohlstand, wie bei den Armen, auch dadurch gemindert, daß sie den größten Teil ihres Einkommens für ihren Lebensunterhalt ausgeben müssen und deshalb auch überproportional von den Verbrauchssteuern betroffen sind. Beide Benachteiligungen gehören ausgeglichen, nicht nur um der Gerechtigkeit willen, sondern auch um Deutschland wirtschaftlich und sozial zu stabilisieren.
Doch ein gerechtes Steuerrecht ist ebenso wenig nicht in Sicht wie wirksame Maßnahmen zur sozialen Integration. Und schlimmer noch: Auch die Altersversorgung der Deutschen steht auf wackeligen Füßen; viele Alte gehören heute schon zu den Armen. Mit den von der SPD-Regierung Schröder stark gekürzten Sozialrenten läßt sich immer häufiger der notwendigste Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten. Das ist menschenunwürdig. Aber auch die private Altersversorgung wird durch die Politik der EZB ruiniert. Wer nicht reich ist, kann sie sich nicht mehr leisten; wer sie hat, kann nicht mehr sicher sein, daß sie ihm im Alter tatsächlich zur Verfügung steht.
Es ist nicht übertrieben: Mit der Altersversorgung vieler Millionen Bundesbürger steht es katastrophal. Um die Gesetzliche Rentenversicherung zukunftsfähig zu machen, muß endlich die Beitragsbemessungsgrenze abgeschafft werden. Jeder Bundesbürger muß entsprechend seinem Einkommen in die Versicherung einzahlen, auch Beamte, Richter, Notare, Abgeordnete, Selbständige – ohne jede Ausnahme. Die Rentenhöhe wird dann auf einen Betrag festgesetzt, der einen würdigen Lebensunterhalt sichert. Die Beiträge für eine solche Volksversicherung wären deutlich niedriger als die heutigen Rentenversicherungsbeiträge und der Aufwand für Sozialhilfe würde deutlich sinken. Für die Gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung muß das gleiche Prinzip angewendet werden. Das wäre gerecht und zukunftssicher.
Mit Politikern, die zugleich Lobbyisten der Profiteure des Status quo sind, die das allgemeine Wohl wie selbstverständlich den Sonderinteressen ihrer Klientele opfern, wird Deutschland nicht zukunftssicher werden. Man wird bis zum bitteren Ende so weiterwursteln wie bisher und „gute Politik“ nur am Wirtschaftswachstum messen, das aber immer weniger Mitbürgerinnen und Mitbürgern zugute kommt. Menschlicher Fortschritt? „Die räuberischen Rudeltiere“, klagt Prof. Querulix, „verbessern ihre Werkzeuge, aber ihre Moral bleibt die alte“. Und schon Arthur Schopenhauer wies darauf hin: „Ethik kann so wenig zur Tugend verhelfen, als eine vollständige Ästhetik lehren kann, Kunstwerke hervorzubringen.“
Dennoch wäre es verfehlt, den Kopf in den Sand zu stecken. Obwohl die sogenannten Eliten total versagen und sogar ihre eigene Lebensgrundlage zerstören, bedeutet das ja nicht, daß die Menschen nicht anders können. Was sie hindert, ist lediglich die Schwäche ihrer Vernunft, die dem Triumph ihrer Raubtierinstinkte nichts entgegenzusetzen hat.
Jede Katastrophe bietet aber der Vernunft neue Chancen. Das gilt auch für die sich anbahnende autonome Lösung der Banken- und Staatsschuldenkrise, die gerade dabei ist, sich in eine Weltwirtschaftskrise weiterzuentwickeln. Hinhaltender Widerstand wird ihre wirtschaftliche, soziale und politische Sprengkraft erhöhen – und dann wird vieles möglich sein, was derzeit an der mangelnden Vernunft der „Eliten“ scheitert.
In einer kleinen Studie mit dem Titel: „Unbedingtes individuelles Grundeinkommen in Gestalt einer negativen Einkommensteuer – Kernstück einer unvermeidlichen Radikalreform unserer Gesellschaft“ wird gezeigt, wie auf dem Fundament einer sicheren und gerechten Beteiligung aller an der gemeinschaftlich erbrachten Wirtschaftsleistung die dringend erforderlichen zukunftssichernden Reformen des Staates und der Gesellschaft in Angriff genommen werden können. Im Mittelpunkt dieser mit Zahlen unterlegten Studie steht ein inflationsgeschütztes Grundeinkommen als negative Einkommensteuer, das alle Bürgerinnen und Bürger lebenslang mit einem Mindesteinkommen versorgt, das ihnen eine angemessene Teilnahme am sozial-kulturellen Leben der Gesellschaft ermöglicht. Dadurch soll die Erosion der sozialen Integration unserer Gesellschaft gestoppt und das gefährlich schwindende Empfinden sozialer Gerechtigkeit wieder belebt werden.
Dazu sind nach Überzeugung des Verfassers die klare Orientierung des politischen Handelns am allgemeinen Wohl und am Nutzen politischen Handelns für die Gesamtgesellschaft statt an den Interessen politiknaher Klüngel. Nur wenn die Krebsgeschwüre der Lobbydemokratur und der Verwirtschaftung des Menschen durch den Menschen von einem wirklich demokratischen, nämlich dem ganzen Volk dienenden politischen Handeln besiegt wird, haben sozialer Friede, individuelle Freiheit und Wohlstand für alle in Zukunft eine Chance.
„Man kann heute notwendiges Handeln verschieben, aber nicht die Folgen seines Nichthandelns“, gibt Prof. Querulix zu bedenken.
Quelle: openPR