Sittenwidriger Lohn und Ausbeutung des Arbeitnehmers

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Nach ,? 138 Abs. 2 BGB ist ein Rechtsgeschäft nichtig, durch das sich jemand unter Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit oder des Mangels an Urteilsvermögen eines Anderen für eine Leistung Vermögensvorteile gewähren lässt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu der Leistung stehen. Diese Regelung gilt auch für Arbeitsverhältnisse.

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Kategorien: Recht, Urteile
7.07.2009

DVD-Verlosung zum Filmstart von JCVD

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Er ist zurück und nie war er besser! Jean Claude van Damme überzeugt in in dem am 24. Juli auf DVD and Blueray erscheinenden Film „JCVD“. „Unglaublich,“ urteilt Stern.de „Fantastisch echt!“ schätzt TZ München den Film ein und als „Völlig unerwartetes Glanzstück“ bezeichnet der Tagesspiegel diesen neuen Klassiker, der in keiner Sammlung fehlen und alle Jean-Claude van Damme Fans in ihren Bann ziehen dürfte.

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Kategorien: Budoten Shop,Specials
2.07.2009

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben – oder aber das Gericht

urteil003.jpgDass Sammler ein eigenes Völkchen sind, ist ja bekannt. Wenn jetzt auch noch Bücher über die spezielle Sammelleidenschaft geschrieben werden, können die Auswirkungen schon mal die Gerichte beschäftigen.

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Kategorien: Recht, Urteile
1.07.2009

Sparkassen Probleme – Bundesgerichtshof (XI ZR 55/08; XI ZR 78/08) kassiert Zins- und Kostenanpassungsklausel

urteil006.jpgSparkassen drohen zahlreiche Klagen – variable Zinsen auf dem Prüfstand – wie hoch dürfen die Kosten sein? Der Ärger hatte sich schon angedeutet: Schon die Oberlandesgerichte Nürnberg und Brandenburg erklärten die Klausel Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 in den AGB der Sparkassen für unwirksam, die die Geldinstitute zur Anpassung von Zinsen und Kosten nach „billigem Ermessen“ berechtigt. So wurden bei variablen Konditionen auf Basis dieser Vorschrift vielfach Darlehenskonditionen verändert. Nach welchen Kriterien dabei vorgegangen wurde, wurde zumeist nicht offen gelegt. Die Regelung unterscheidet sich auch etwas von derjenigen, die die Privatbanken in ihren Geschäftsbedingungen verwenden.

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Kategorien: Recht, Urteile
19.06.2009

„Büchsen, Flinten und Pistolen“ – die neue Ausstellung auf der Festung Rosenberg im oberfränkischen Kronach

buechse.jpg"Die Flinte ins Korn werfen", dieses Sprichwort trifft wohl auf die wenigsten Kronacher zu, waren sie doch in ihrer 1000-jährigen Geschichte immer wieder erfolgreiche Verteidiger ihrer Stadt. Vom 30. Mai bis 31. Oktober haben Besucher die Möglichkeit auf der oberfränkischen Festung Rosenberg die Werke der Kronacher Büchsenmacher näher zu betrachten.

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25.05.2009

Deutsches Ehrenamt e.V. hilft den Menschen, die helfen

Am Aktionstag der diesjährigen ARD Themenwoche dreht sich alles um das Thema ehrenamtliches Engagement. Alle Vereine in Deutschland sind aufgerufen, sich mit den unterschiedlichsten Programmen am bundesweiten Aktionstag zu beteiligen. Der Verein Deutsches Ehrenamt e.V. steht den ehrenamtlich Engagierten in Deutschland mit Rat und Tat zur Seite. Er bietet seinen Service am Aktionstag kostenlos an. Alle Vereinsvorstände können sich Hilfe bei rechtlichen und steuerlichen Fragen holen.

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Kategorien: Allgemein
2.05.2009

Der Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung

urteil010.jpgDer Abbau von Arbeitsplätzen sowie die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen führen in der Praxis häufig zur Zahlung einer Abfindung an die betroffenen Arbeitnehmer. Eine solche Abfindung kann ihre Grundlage in einem Sozialplan, einer Aufhebungsvereinbarung, einem Tarifvertrag, einer gerichtlichen Festsetzung nach einer Auflösungsentscheidung oder einer gerichtlichen Festsetzung eines Nachteilsausgleichs haben.

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Kategorien: Recht, Urteile
30.04.2009

Erst Kurzarbeit – dann fristlose Kündigung?

urteil020.jpgAufgrund der wirtschaftlichen Situation und des Auftragsrückgangs haben viele Unternehmen die Möglichkeiten der Kurzarbeit wahrgenommen. Auch wenn den Beschäftigten versichert wird, dass betriebsbedingte Kündigungen nicht erfolgen werden, werden Mitarbeiter dennoch und oft fristlos gekündigt.

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Kategorien: Recht, Urteile
21.04.2009

Bewegung – Waffe gegen Diabetes, Herzinfarkt und Krebs

Sport ist eine hervorragende Allzweckwaffe gegen Zivilisationskrankheiten. Pünktlich mit den ersten Frühlingssonnenstrahlen zeigt das Gesundheitsportal NetDoktor.de jetzt die positiven „Nebenwirkungen“ körperlicher Aktivität auf. „Einer der Hauptprofiteure ist das Herz-Kreislauf-System“, erklärt Dr. Nina Buschek, Ärztin und Medizinredakteurin. Regelmäßiges Ausdauertraining hält die größten Risikofaktoren für Herzinfarkt und Schlaganfall in Schach.

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18.04.2009

„Knackpunkt“ Knie? – Tipps für den sportlichen Start in den Frühling

Am 20. März,?war kalendarischer Frühlingsanfang. Jetzt zieht es auch wieder viele Sportler ins Freie. Nach der langen Ruhepause im Winter besteht allerdings besondere Verletzungsgefahr, vor allem Knie, Schulter und Wirbelsäule können bei einem unvorbereiteten Start überbeansprucht werden. Deutschlands Knie-Experte Professor Dr. Jürgen Toft hat spezielle Tipps, welche Übungen Bänder und Sehnen fit für Alltag und Freizeitsport machen, und weiß Rat, was man tun kann, wenn es doch zu einer Verletzung kommt.

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Kategorien: Gesund und Fit
10.04.2009

56 qm-Wohnung für ALG-II-Empfänger angemessen

urteil021.jpgIst nach den Gesetzen eines Bundeslandes für einen alleinstehenden ALG-II-Empfänger eine 50-Quadratmeter-Wohnung angemessen, dürfen laut Bundessozialgericht auch in besonders teuren Großstädten keine anderen Maßstäbe angelegt werden. Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung wies darauf hin, dass die ARGE nicht in jedem Fall einen Umzug in eine billigere Wohnung verlangen kann.

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Kategorien: Recht, Urteile
7.04.2009

Ring frei zur dritten Runde – Oliver Pocher kommt im April dreimal in den Circus Krone – Tickets ab sofort erhältlich

Oliver PocherOlli kommt! Und München darf sich auf einige freche Sprüche gefasst machen, denn der Comedian nimmt in seinem Programm „Gefährliches Halbwissen“ garantiert kein Blatt vor den Mund. Seine Fans in der Isarmetropole können anscheinend nicht genug vom Blondschopf mit dem losen Mundwerk kriegen. Gleich dreimal betritt der Mann, der so wunderbar verbal austeilen kann, die Comedy-Arena im legendären Münchner Circus Krone.

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7.04.2009

Die arbeitsrechtliche Abmahnung

urteil003.jpgBevor der Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen kann, muss er das entsprechende Fehlverhalten abmahnen. Daher kommen als Gründe zum Einen Störungen im Leistungsbereich (wiederholte Unpünktlichkeit) und zum anderen Störungen im Vertrauensbereich (Betrug, Diebstahl, Untreue, Missbrauch von Kontrolleinrichtungen, Tätlichkeiten und Beleidigungen von Vorgesetzten und Kollegen und andere unerlaubte Handlungen zum Nachteil des Arbeitgebers) in Betracht.

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Kategorien: Recht, Urteile
30.03.2009

Verkauf von Waffen über das Internet

urteil021.jpgIm Internet wird hierzulande rege mit Waffen gehandelt, und zwar ohne dass hierbei die Vermarktung von Kriegsgerät stattfindet – viele Gegenstände, die nach der Wahrnehmung des Handels eher als Spielzeug oder Sportgeräte angepriesen werden, fallen in den Anwendungsbereich des deutschen Waffenrechts. Um eine irrtümliche (und hart sanktionierte) Betätigung als Waffenschieber zu vermeiden, sollten sich vor allem Online-Händler, die in den Bereichen Outdoor und Sport tätig sind, einen genauen Überblick über diesen Anwendungsbereich verschaffen.

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26.02.2009

Natur und Ursprung der Kunst des Taiji Quan

taichi.jpgIn diesem Artikel geben wir einen Einblick wie Taijiquan, auch oft nur vereinfacht Taiji genannt, als Kampfkunst entwickelt wurde. Taijiquan ist aus verschiedenen Elementen zusammengefügt. Sie entspringen aus der Beobachtung der Natur, folgen dem eigenen Körperaufbau, chinesischer, geschichtlicher Tradition, der Physik, Chinesischer Medizin, der Kunst und münden schließlich in dem Weg der Selbstverteidigung.

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26.02.2009

Urteile in Kürze – Mietrecht

urteil003.jpgDas Bürgerliche Gesetzbuch verpflichtet Vermieter dazu, innerhalb von 12 Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraumes eine Nebenkostenabrechnung anzufertigen. Schaffen sie dies nicht rechtzeitig, muss der Mieter die Nebenkosten-Nachforderung nicht bezahlen. Laut D.A.S. Rechtsschutzversicherung wies der Bundesgerichtshof jetzt darauf hin, dass die Abrechnung innerhalb der Frist nicht nur angefertigt, sondern beim Mieter eingetroffen sein muss.

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Kategorien: Recht, Urteile
4.02.2009

10 Knigge-Tipps für Auszubildende

Über mangelnde Ausbildungsreife bei Schulabgängern wird viel diskutiert. Eine Umfrage der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern im April 2008 zeigt, dass sich die Umgangsformen weiter verschlechtert haben.

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18.01.2009

Weihnachten – das Fest der Geschenke

Weihnachten, so wissen wir alle, ist auch ein Fest der Geschenke. Für all unsere Lieben suchen wir Dinge aus, von denen wir glauben, dass sie ihnen gefallen werden. Wir verpacken sie mehr oder weniger kunstvoll, legen sie unter den Weihnachtsbaum oder schicken sie durch die ganze Welt mit der Post.

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Kategorien: Freizeit, Buntes
22.12.2008

Türkisch oder Bairisch im Unterricht?

Die Bayernpartei begrüßt die Forderung der Grünen-Vorsitzenden Roth und Özdemir nach mehr heimatsprachlichem Unterricht an unseren Schulen. Sie erinnert gleichzeitig daran, dass es auch andere Bevölkerungsgruppen hierzulande gibt, deren Kinder darauf verzichten müssen, „einen Teil ihres Wissens weiterentwickeln zu können“.

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4.12.2008

Markenware bei eBay – was drauf steht, muss nicht zwingend drin sein

urteil001.jpgDer Verkauf von Markenartikeln im Internetauktionshaus eBay hat schon für viel Ärger gesorgt. Vom überschaubaren Flohmarkt für Privatanbieter hat sich eBay in den letzten Jahren auch zum Betätigungsfeld für Juristen entwickelt, nachdem dort mit steigender Anbieterzahl zunehmend gefälschte Markenware angeboten wird.

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25.11.2008

Schlaganfall-Früherkennung durch Netzhautscan

krankenwagen.jpgDie Deutsche Schlaganfall-Hilfe warnt ständig vor den Folgen des Schlaganfalls. Diese Erkrankung ist heute die dritthäufigste Todesursache in Deutschland. Jährlich erleiden fast 200.000 Menschen in Deutschland einen Schlaganfall und werden dann oft langfristig zum Pflegefall. Ein schneller, schmerzloser Scan der Augennetzhaut beim Augenarzt hilft vorbeugen.

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19.11.2008

Das Verbraucherinformationsgesetz – oder wie man Behördenmitarbeiter zum Schwitzen bringt

urteil020.jpg"Zugegeben, ich bin zufrieden mit dem neuen Verbraucherinformationsgesetz. Denn es bringt eine spürbare Verbesserung für alle Verbraucher", so die Worte von Horst Seehofer zum am 1. Mai 2008 in Kraft getretenen Verbraucherinformationsgesetz (VIG). Ob Herr Seehofer dabei auch an seine Untertanen gedacht hat, die vor Aktenbergen kaum den Weg aus Ihrem Büro finden?

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Kategorien: Recht, Urteile
9.11.2008

Die Sache mit der Schufa – Wie wehre ich mich gegen fehlerhafte Eintragungen?

Eine durchaus häufiger vorkommende Situation bei Einträgen in die Datenbank der Schufa Holding AG lässt sich wie folgt beschreiben: jemand nimmt eine Dienstleistung in Anspruch. Als das beauftragte Unternehmen die Rechnung präsentiert, stellt der Vertragspartner fest, dass er mit der Leistung unzufrieden ist. Möglicherweise ist die Rechnung auch überhöht oder sogar falsch (z.B. wegen einer zwischenzeitlichen Kündigung des Vertrages). Man erhebt Einwendungen, die allerdings unbeantwortet bleiben.

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Kategorien: Recht, Urteile
31.10.2008

Maoisten – und was kommt nun?

Ein älterer Tibeter fleht die nepalesische Polizei an, seine Landsleute zu verschonenNach einem jahrelangen Volkskrieg, bei dem Tausende ums Leben kamen, nehmen die nepalesischen Maoisten nun an der politischen Hauptströmung des Landes teil. Aber ist eine Ein-Parteien-Regierung noch immer ihr letztes Ziel?

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Kategorien: Freizeit, Buntes
29.10.2008

Bandscheibenvorfälle – die erfolgreichsten Therapien

Unsere Bandscheiben leisten Schwerstarbeit: In den Zwischenräumen der Wirbelsäule verhindern die Knorpelringe mit Gallertkern das schmerzhafte Aneinanderreiben der Wirbel. Genetische Vorbelastung oder Bewegungsmangel führen zu einer übermäßigen Abnutzung des Knorpels – Bandscheibenvorfälle entstehen. Dabei tritt der Gallertkern aus dem Knorpelring und drückt auf umliegendes Gewebe und Nerven.

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Kategorien: Gesund und Fit
28.10.2008

Aktive Kinder kennen keine Rückenschmerzen – Bewegungsmangel begünstigt Muskelabbau und Haltungsschwächen

fit.jpgMassive Rückenbeschwerden wie Bandscheibenvorfälle oder Gleitwirbel treten meist erst im fortgeschrittenen Alter auf. Doch oft lassen sich Grundsteine für derartige Probleme bereits in jungen Jahren finden. "Heutzutage stellen Kinderärzte bei rund zwei von drei Kindern Rückenschmerzen fest", weiß Dr. Reinhard Schneiderhan, Orthopäde in München und Präsident der deutschen Wirbelsäulenliga. "Jeder zweite Grundschüler weist deutliche Haltungsschwächen auf."

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19.10.2008

Diabetes – teuerste chronische Krankheit Deutschlands

Diabetes ist weiter auf dem Vormarsch und mittlerweile zur Volkskrankheit aufgestiegen. In Deutschland hat die Zahl der Diabetiker die 7-Millionen-Marke überschritten, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetiker Ratgeber". Rund 90 Prozent davon leiden am Typ 2 der Erkrankung. Diese wird im Gegensatz zum Typ 1 ganz wesentlich auf falsche Ernährung und Bewegungsmangel zurückgeführt.

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10.10.2008

Rücken- und Muskelschmerzen? Durchblick bei den gängigsten Wirkstoffen

Rund 80 Prozent der Bevölkerung in den westlichen Industrieländern sind wenigstens ein Mal in ihrem Leben von Rücken- und Muskelschmerzen betroffen. Mehr als 120 Millionen Packungen rezeptfreier Schmerzmittel kaufen die Deutschen pro Jahr in der Apotheke. Doch beim Griff zum einen oder anderen Medikament fehlt vielen der Überblick. Dies ist problematisch, denn nicht effektiv gelinderte Schmerzen können mit der Zeit chronisch werden. Ein Vergleich der in Schmerzmitteln häufig enthaltenen Wirkstoffe Diclofenac, Ibuprofen, Acetylsalicylsäure und Paracetamol erleichtert den Weg durch den "Präparate-Dschungel".

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9.10.2008

Unberechtigte Abmahnung durch Online-Fair-Trade e.V. zu Amazon-Sellercentral

Wenn auch Sie dieser Tage wieder Post von Herrn RA Hänsch (Dresden) in Sachen Online-Fair-Trade e.V. (Struppen) erhalten haben sollten, so haben wir jetzt wieder eine Muster-Antwort auf das Standard-Schreiben vorbereitet.

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Kategorien: Allgemein,Budoten Shop
30.09.2008

Steuerhinterziehung – Vor Selbstanzeige unbedingt zum Anwalt

drra.jpgSeit der Steuer-Razzia bei Postchef Zumwinkel ist das Thema Steuerhinterziehung und Steuerfahndung ein Dauerbrenner in den Medien. Zuletzt hat sich der Skandal um Schwarzgeld-Konten in Liechtenstein ausgeweitet. Dem Landgericht Rostock wurden Daten zugespielt, nach denen es in Liechtenstein weitere 1.850 bislang unbekannte Konten deutscher Steuersünder in dem Nachbarland geben soll.

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Kategorien: Recht, Urteile
22.09.2008
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