Markenware bei eBay – was drauf steht, muss nicht zwingend drin sein

urteil001.jpgDer Verkauf von Markenartikeln im Internetauktionshaus eBay hat schon für viel Ärger gesorgt. Vom überschaubaren Flohmarkt für Privatanbieter hat sich eBay in den letzten Jahren auch zum Betätigungsfeld für Juristen entwickelt, nachdem dort mit steigender Anbieterzahl zunehmend gefälschte Markenware angeboten wird.

Aber nicht immer führt ein Verkauf nur vermeintlicher Markenware zu rechtlichen Konsequenzen für den Anbieter:

Wenn der Verkäufer in seinem Angebot die Originalität einer Ware in Frage stellt, indem er den Markennamen mit einem Fragezeichen versieht, wird damit ausdrücklich kundgetan, dass es sich nicht zwingend um Originalware handeln muss.

So entschied das Landgericht München I (Urteil vom 07.08.2008, Az.: 34 S 20431/04) hinsichtlich einer Klage eines Käufers, der bei eBay ein Blechspielzeug der Firma Märklin in Form eines Toilettenhäuschens erworben hatte.

Die Ware war als "Rarität" und "alt" gekennzeichnet, hinter den Namen Märklin war ein Fragezeichen angestellt.

Der Spielzeugsammler forderte den Kaufpreis in Höhe von 2.247 Euro zurück, denn es handelte sich nicht um das erhoffte Original von Märklin, sondern um einen Nachbau aus den 1980er Jahren.

Das Gericht wies die Klage ab. Mit den Kennzeichnungen "Rarität" und "alt" hatte der Verkäufer keine falschen Zusicherungen gegeben, denn auch Repliken dieses Märklin-Toilettenhäuschens seien selten und mit einem Herstellungsdatum in den 1980er Jahren sei eine solche Ware auch als "alt" zu beurteilen.

Nach Ansicht des Gerichts handelt es sich um Leichtsinn des Käufers, wenn er nur anhand eines Fotos und einer dürftigen Beschreibung ohne Vereinbarung eines Rückgaberechts einen derart hohen Preis bezahlt.
Vor solchen Risikogeschäften könne das Zivilrecht nicht schützen.

Wird der Markenname in einer Auktion mit einschränkenden Zusätzen erwähnt, kann also nicht davon ausgegangen werden, dass es sich um Originalware handelt. Eine genaue Überprüfung der gesamten Auktionsbeschreibung ist unbedingt erforderlich.

Ein Rat für Verkäufer: Zur Vermeidung der Haftung sollten Markenangaben im Zweifel mit einschränkenden Zusätzen (z.B. Fragezeichen) versehen werden.

,? RA Axel Mittelstaedt 2008, Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz, www.designvocat.com

Rechtsanwalt Mittelstaedt – Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz

Tätigkeitsschwerpunkte: Markenrecht, Geschmacksmusterrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht

RA Axel Mittelstaedt
Kanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz
Richard-Strauss-Str. 3
50931 Köln
Tel. 02 21 9 40 62-0
Fax. 02 21 9 40 62-62
Homepage: www.designvocat.com

Quelle: openPR

geschrieben von: Neues Unterhaltsames Interessantes von Budoten am: 25.11.2008
bisher keine Kommentare

Comments links could be nofollow free.

Produkt-Vorstellungen

Produktsuche bei Budoten

Chinesische Waffen

 
Haller Tai Chi Schwert
Klingenlänge 73 cm, Gesamtlänge 94 cm, Gewicht 470 Gramm Mit flexibler stumpfer Klinge aus 420 rostfreiem Stahl. Die Scheide ist aus Holz. Produktionsbedingt sitzt die Klinge dieser Modellreihe relativ locker in der Scheide. Griffverlängerung: Länge ca. 5 cm, Breite rechts nach links ca. 4 cm, Tiefe von oben nach unten ca. 2 cm.

Hergestellt in Chin...
 
Tai Chi Schwert
Klingenlänge 73 cm, Gesamtlänge 96 cm Mit reich verzierter Klinge und Metallscheide. Die starre Klinge des Schwertes ist aus 420er rostfreiem Stahl, gehärtet und stumpf. Es handelt sich um einen Dekorationsartikel, er ist nicht zum praktischen Gebrauch konzipiert. Das Gewicht dieses Schwertes beträgt ohne Scheide ca. 950 g.

Herge...
 
Budoland Kung-Fu-Schwert
ca. 85 cm Hergestellt aus Aluminium mit stumpfer Klinge. Am Griff ist eine Schleife befestigt. Klingenstärke ca. 0,6cm, Klingenbreite unterhalb des Griffes ca. 3,5cm, an der breitesten Stelle ca. 6,3cm.

Es handelt sich hierbei ausschließlich um eine Demowaffe, die nicht zum praktischen Üben (Parieren, ...
 
Ju-Sports Tai Chi Schwert Holz Junior 74 cm
Tai Chi Schwert Junior, ca. 74 cm lang Besonderheiten:
Tai Chi Schwert aus Roteiche
mit Handschutz
zum Üben von Formen
 
Budoten Chinesische Schmetterlingsmesser
2 original chinesische Schmetterlingsmesser aus Stahl mit stumpfen Klingen, ca. 49 cm lang Mit umwickelten Kunstledergriffbändern. Es handelt sich hierbei ausschließlich um eine Demowaffe, die nicht zum praktischen Üben (Parieren, Kampf Klinge gegen Klinge) geeignet ist. Der Artikel ist nur zum Training traditioneller Bewegungsformen (z.B. im Tai-Chi-Sport, Gymnastik, Kata...) ohne Partne...
 
Budoten Tai Chi Säbel, flexible Metallklinge (stumpf)
Länge ca. 98 cm, Klingenlänge 76 cm Gesamtgewicht: ca. 1,05 kg, Gewicht ohne Scheide: ca. 0,4 kg.
Der Säbel hat eine mittlere Flexibilität. Aus Metall gefertigt. Der Säbel ist schaukampftauglich. Der Säbel ist eine Wettkampfwaffe des modernen Wushu und daher flexibel. Die Flexibilität ist moderat und dürfte keine Beeinflussung bei ...
 
FujiMae Viet Vo Dao Schwert
Die Länge der Klinge beträgt ca. 70 cm und die Gesamtlänge des Schwertes beträgt ca. 98 cm. Goldfarbene Spitze, Verzierungen am Griff sind aus Messing, und ein Seil, um es am Gürtel zu befestigen. Am Griffende befindet sich ein Ring, dort kann optional ein Tuch, als optische Barriere befestigt werden. Dunkel lackierte Holzscheide.
Die Klinge besteht aus rostfreiem Stahlblech.
 
KWON Tai Chi Schwert aus Holz
Gesamtlänge ca. 97,5 cm, Klingenlänge ca. 75,0 cm, Griff ca. 22,5 cm Original Wu Shu bzw. Tai Chi Wettkampf-, Übungs- und Dekorationswaffe aus der Volksrepublik China. Ein Requisit und Trainingsgerät für Wu Shu Formen sowie die körperliche Ertüchtigung. Darüber hinaus auch sehr gut geeignet als Dekoration in Shop's, Schulen oder auch für die persönliche Sammlung.
...
 
Fujimae Speerspitze Doppelter Halbmond
Doppelte Halbmond-Speerspitze. Aus Stahl, mit Befestigungslöchern für sicheren Halt am Stab.