Ist ein Hinweis auf Rutschgefahr ausreichend?

UrteilEine gefährlich glatte Treppe birgt eine Gefahr in sich – reicht es aus, ein Schild „Achtung Rutschgefahr“ aufzuhängen? So passiert in einem Schwimmbad in Zürich: Dort hat es mehrere Verletzte gegeben, als sie eine rutschige Treppe hinunter gehen wollten. Die Treppe wurde kurz zuvor saniert, da das auf der Treppe stehende Wasser ins Mauerwerk gesickert sei: Die Treppe wurde abgeschliffen. Nun war sie aber so glatt, dass Mitarbeiter und Gäste des Hallenbades auf ihr ausrutschten. Die Treppenstufen wurden nun wieder aufgraut, und es wird nach einer Lösung gesucht. Bis dahin liest man dort noch auf einem Schild „Achtung Rutschgefahr“.
Ist das ausreichend?
Grundsätzlich ist der Betreiber eines Hallenbades, genauso wie der einer Versammlungsstätte sonst auch, verkehrssicherungspflichtig. Zur Verkehrssicherung gehören auch die Treppen: Sie sind so zu bauen und instand zu halten, dass sie gefahrlos begehbar sind.
Der Verkehrssicherungspflichtige muss bzw. darf dabei von einem durchschnittlich aufmerksamen Besucher ausgehen: Ist die Gefahr für diesen durchschnittlichen Besucher
• ohne weiteres erkennbar und
• ohne weiteres beherrschbar,
dann reduzieren sich die Anforderungen an den Verkehrssicherungspflichtigen – die Anforderungen an den Besucher steigen = selbst aufpassen.
„Erkennbar“ in diesem Sinne kann eine Gefahrenstelle sein, wenn
• die „Gefahr vor sich selbst warnt“, weil die Gefahrenstelle sich nahezu aufdrängt.
Beispiel: In einem Park steht ein Baum. Läuft nun ein Spaziergänger gegen diesen Baum, ist er selbst schuld.
Eine Gefahrenstelle kann grundsätzlich auch durch ein Hinweis darauf erkennbar werden, bspw. eben durch das Schild „Achtung Rutschgefahr“.
Dann aber muss die Gefahrenstelle auch beherrschbar sein. „Beherrschbar“ kann sie bspw. sein, wenn
• der Besucher ohne Weiteres auch einen anderen Weg wählen kann.
Beispiel: Auf einem hell beleuchteten Parkplatz ist eine deutlich sichtbare, 2 qm große Glatteisfläche. Der Besucher kann sie unschwer sehen (= erkennbar) und er kann problemlos drum herum gehen (= beherrschbar). Wenn er nun doch über die Eisfläche geht und ausrutscht, ist er selbst schuld.
Bei der Treppe im Hallenbad ist das schon ein Problem, wenn der Besucher nicht ohne weiteres eine andere gefahrlose Variante wählen kann, das Stockwerk zu wechseln.
Denn je schwieriger es ihm gemacht wird, die Gefahrenstelle zu umgehen, desto mehr muss er darauf hingewiesen werden, welche Auswirkungen die Gefahrenstelle hat.
Soll heißen: Je krasser die Auswirkungen (z.B. schwere Verletzungen durch einen Treppensturz), desto mehr muss der Verkehrssicherungspflichtige dagegen tun bzw. eine erhöhte Erkennbarkeit und Beherrschbarkeit sicherstellen.
Hinzu kommt hier, dass ggf. auch Kinder die Gefahrenstelle passieren, die entweder nicht lesen können oder das Schild nicht so ernst nehmen wie dies vielleicht ein Erwachsener tun würde.
Es gilt dann im Einzelfall abzuwägen, ob die Gefahrenstelle durch ein Schild ausreichend entschärft ist, oder ggf. vorsorglich ganz zu sperren ist
Thomas Waetke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht
Autor eventfaq

geschrieben von: Neues Unterhaltsames Interessantes von Budoten am: 28.03.2014
bisher keine Kommentare

Comments links could be nofollow free.

Tags:

Kategorien: Allgemein

Produkt-Vorstellungen

Produktsuche bei Budoten

Selbstschutz / Security

 
Teleskop-Schlagstock 30899 von Verschiedene
 
First Defense Pepper Gel MK-3 von Verschiedene
 
Budo International DVD Police Weapons von Budo International
 
Handschellen 60880 von Verschiedene
 
Black Field Black Pepper Jet von Black Field

Safeties und Schützer

 
Adidas Ju-Jutsu Handschutz
Lieferbar in den Größen S - XL, sowie in den Farben rot oder blau Hochwertiger Ju-Jutsu Handschutz von Adidas, unterteilt in Sektionen, für besseres Greifen. Kunstleder, innen Mesh-Material für angenehmes Tragen.
 
DAX Boxhandschuhe Onyx TT, Schwarz-Weiß
Schwarz-Weißer Boxhandschuh Onyx TT. Lieferbar in 10 oz und 12 oz. Carbonoptik Handgefertigter PU-Boxhandschuh in Carbon-Optik. Ideal für das tägliche Training. Mesh-Einsätze auf der Innenseite sorgen für ein angenehmes Tragegefühl.
 
Ju-Sports Sandsackhandschuh Bag HD
Lieferbar in den Größen S - XL, aus Rindsleder Solider Sandsackhandschuh aus Rindsleder mit dickem Polster für Balltraining, Pratzenarbeit und Sandsacktraining.

Mit schrägem, anatomischen Klettverschluss am Handgelenk für perfekten Halt. Der Daumen ist frei.

Das Leder ist mit kleinen Löchern perforiert, um optimal zu belüften. Zusä...
 
Kwon Schienbeinschützer Stoff CE schwarz
Lieferbar in den Größen XS - XL. Lieferung erfolgt paarweise. Sicherheit ist die oberste Prämisse für jede Sportart.

Die Schienbeinschützer Stoff CE sind aus dauerelastischem, bandage-ähnlichem Gewebe und bieten einen zusätzlichen Stütz-Effekt.

Das ca. 10mm dicke Schaumstoffpolster an den Problemstellen vermindert die Prellungsgefahr. Das hautfre...
 
Top Ten Ultimate Fight Gloves TopTen MMA Rise
Schwarz-Weiß-Roter Ultimate Fight Gloves TOP TEN MMA Rise aus Kunstleder. Lieferbar in den Größen S - XL. Hochwertiger Grapplinghandschuh aus Kunstleder mit Frontpolster aus vorgeformtem, gut absorbierendem Evoflex-Schaum und Gel.

Innenhandfläche aus schweißtransportierendem Material Jayzee Tek, mit Klettverschluss, ca. 125 g / Handschuh.
 
Adidas Tiefschutz official WKF Climacool (weiß)
Lieferbar in der Größe S, M, L, XL Adidas anatomischer Tiefschutz microlight aus Mischgewebe schwarz. Mit seiner Einlegschale aus Hartplastik und einem Suspensoriumsslip bietet dieser Tiefschutz Sicherheit mit Tragekomfort. Erhältlich in den Größen. WKF approved. Logo und Jahreszahl sind mit aufgedruckt.
 
KWON Fitness Boxhandschuh
erhältlich in navy-weiß und schwarz-weiß sowie von 8 oz bis 16 oz Ein leichter Handschuh aus Kunstleder fürs Box-Fitness Training mit bzw. ohne Sandsack bzw. Partner. Mit praktischem Klettverschluss, erhältlich in den zwei attraktiven Farbkombinationen dunkelblau/weiß sowie schwarz/weiß. Daumen angenäht, dennoch relativ beweglich. In 8oz, 10oz, 12oz, 14oz sowie 16...
 
Top Ten Boxhandschuh TopTen Fight 10 oz Neon Edition
Lieferbar in den Farben schwarz/orange oder schwarz/grün Boxhandschuh mit dem bewährten Innenleben des Competition AIBA, jedoch außen mit Leder (0,8 mm), und Innenfläche aus Rexion-Kunstleder, mit Bayfill® - Füllung.

Das Modell für preisbewusste Sportler und Anfänger.

W.A.K.O. Label (Art-Nr.: 703055), falls gewünscht, bitte extra dazu bestel...
 
WACOKU TKD-Handschuhe WTF approved weiß
Lieferbar in den Größen XS-XL, weiß. Hergestellt aus leichtem PU.