Markenrecht: Welches Symbol muss man benutzen – ®, ™ oder ©?

Alle diese Zeichen kennen wir aus unserem Alltag. Aber was bedeuten sie und wann darf oder muss man diese Zeichen verwenden? Und die noch wichtigere Frage, wann dürfen diese Zeichen nicht verwendet werden?

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Kategorien: Recht, Urteile
28.12.2010

Worauf ist im Vereinsjahr 2011 zu achten?

Wer schon länger als Vorstand in einem gemeinnützigen Verein aktiv ist, kennt das Spiel: Jedes Jahr hält der Gesetzgeber aufs Neue einige Überraschungen bereit. Worauf die Verantwortlichen im Verein ihr Augenmerk im Jahr 2011 richten müssen, wo neue Vorgaben greifen und Anpassungen vorzunehmen sind, darüber informiert ein Online-Seminar von redmark Verein mit dem Titel „Vereinsjahr 2011: Worauf ist zu achten, womit ist zu rechnen?“ mit dem Freiburger Rechtsanwalt und Fachanwalt für Steuerrecht Prof. Gerhard Geckle am 16. November 2010.

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Kategorien: Recht, Urteile
6.11.2010

Ehrenamtliche Vereinsvorstände haften für ihren Geschäftsführer

Ehrenamtliche Vereinsvorstände können zur Kasse gebeten werden, wenn hauptamtliche Vereinsgeschäftsführer ihre Pflichten verletzen. Dieses mit dem Vorstandsamt verbundene gesetzliche Haftungsrisiko lässt sich nicht ausschließen, wohl aber begrenzen. Besonders neue Vorstände sollten sich deshalb nach ihrer Wahl über die richtige Risikobegrenzung kundig machen, denn schlimmstenfalls geht es um ihr Privatvermögen.

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Kategorien: Recht, Urteile
13.10.2010

Neues Urteil zu Bewirtungskosten: Betriebsausgabenabzug auch bei fehlenden Rechnungsangaben möglich

Dieses Thema treibt Selbständige und Gewerbetreibende immer häufiger um. Hier einige Hinweise auf Grund eines aktuellen Urteils.
Mahlzeiten bei Vertriebstreffen, Geschäftsessen mit Kunden oder Zusammenkünfte der Mitarbeiter: Es gibt viele Gründe, warum Selbständige Speisen und Getränke für Dritte bezahlen müssen.

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Kategorien: Recht, Urteile
1.09.2010

Die Selbstanzeige als einziger Ausweg nach Steuerstraftaten: Fachmännisches Know-how ist unerlässlich

urteil011Angesichts des verschärften Kampfes gegen Steuerhinterziehung in Deutschland und der EU raten viele Rechtsanwälte ihren Mandanten, die über Konten im Ausland verfügen und Steuern nicht korrekt abgeführt haben, aber wieder ruhig schlafen wollen, zur Selbstanzeige. Auch der Münchner Jurist Dr. Klaus Höchstetter, spezialisiert auf alle Fragen des Wirtschaftsrechts sowie Fachanwalt für Straf- und für Steuerrecht, sieht in der strafbefreienden Selbstanzeige den einzigen Weg in die Steuerehrlichkeit.

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Kategorien: Recht, Urteile
20.08.2010

Bürgerentlastung kann zur Belastung werden

Bei hohen Selbstbehalten und hohen Beitragsrückerstattungen verringert sich der Entlastungseffekt in der Privaten Krankenversicherung.

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8.08.2010

Anforderungen bei Aufwandsspenden

Viele Vereine sind auf die (meist ehrenamtliche) Mitarbeit ihrer Mitglieder und auf Spenden angewiesen. Dabei müssen Spenden nicht unbedingt in Geld erfolgen. Auch Sachspenden oder Aufwandsspenden, bei denen auf die Erstattung von Aufwendungen verzichtet wird, sind denkbar.

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16.07.2010

Privatnutzung Firmenwagen: ohne Fahrtenbuch gilt Listenpreismethode

Steuerliche Regelungen zur Privatnutzung von Firmenwagen: Das Bundesfinanzministerium fasste im November 2009 die Regelungen für die Privatnutzung von Firmenwagen zusammen. So gilt ohne Fahrtenbuch ab 2010 die Listenpreismethode.

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10.07.2010

Steuerehrlichkeit mit der Strafkeule erzwingen?

Warum der Staat im Glashaus sitzt …

Rund eine Milliarde Euro an Mehreinnahmen von Steuersündern, die von den Schweizer Steuerdaten-CDs aufgeschreckt wurden und beim Finanzamt Selbstanzeige erstattet haben – manchen Politikern ist das noch nicht genug. Sie verlangen, dass Selbstanzeigen nicht länger vor Strafe schützen sollen. Ecovis-Vorstand Professor Dr. Peter Lüdemann findet diese Reaktion „stark überzogen, weil der Staat die Steuerhinterziehung bei Kapitalerträgen jahrzehntelang selbst begünstigt hat und eine chaotische Steuerpolitik noch immer die Steuermoral untergräbt.“

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25.05.2010

Abzocke am Steuerzahler? Bundesverfassungsgericht entscheidet über die Zukunft des Solidaritätszuschlags

Der Solidaritätszuschlag knappst dem Steuerzahler regelmäßig ein schönes Stück vom Gehalt ab und gehört inzwischen wie selbstverständlich zu den staatlichen Abzügen. Dabei ist er rechtlich gesehen nicht unstrittig. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet jetzt darüber, ob es sich beim „Soli“ um Abzocke am Steuerzahler handelt. SKD Frankfurt empfiehlt beim Steuern sparen Eigeninitiative.

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22.05.2010

„Aufwendungen für den Pkw“ Selbstständige benötigen kein Fahrtenbuch

urteil020Die überwiegend betriebliche Nutzung von Pkws kann durch formlose und zeitnahe Aufzeichnungen über einen repräsentativen Zeitraum von drei Monaten glaubhaft gemacht werden. Dabei kommt es nach dem rechtskräftigen Urteil des Finanzgerichts München nicht entscheidend darauf an, ob ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch vorliegt (Az. 6 K 4619/09). Die überwiegende betriebliche Nutzung wird erreicht, wenn mehr als 50 Prozent der Fahrten für Firma oder Kanzlei durchgeführt werden. Dann gehört der Wagen nicht nur zum notwendigen Betriebsvermögen von Unternehmer und Freiberufler, sondern die Privatfahrten lassen sich einfach über die sogenannte Listenpreis-Methode ermitteln.

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4.05.2010

Aufteilung einer Abfindung spart Steuern

Aufteilung einer Abfindung in Raten auf mehrere Kalenderjahre zwecks Einsparung von Steuern zulässig.

Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden:

Die Parteien des Arbeitsvertrages sind berechtigt, die Fälligkeit einer Abfindung so zu gestalten, dass der steuerliche Zufluss in mehrere Kalenderjahre fällt (BFH, Urteil vom 11.11.2009, Az. IX R 1/09).

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1.05.2010

Aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs – Steuern sparen bei Reisekosten

Geld zurück nur bei rein beruflichen Dienstreisen? Ein neues BFH-Urteil ermöglicht erstmals Steuereinsparungen bei Dienstreisen, die nicht rein beruflich sind, sondern auch private Motive enthalten. Allerdings gilt es wichtige Details zu beachten.

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24.04.2010

Steuerfalle: Kurzarbeit – Einkommensteuererklärung 2009 erst spät abgeben

Kurzarbeit ist für jeden Arbeitnehmer grundsätzlich eine feine Sache. Der Gürtel wird zwar enger geschnallt aber der Job wird durch diese Maßnahme gesichert. Wenn jetzt allerdings die Einkommensteuererklärungen für das Jahr 2009 eingereicht werden, erleben viele Kurzarbeiter eine böse Überraschung. Zwar ist das Kurzarbeitergeld (kurz: KUG) an sich steuerfrei. Es ist aber als Lohnersatzleistung in der Steuererklärung anzugeben und erhöht den sog. Progressionsvorbehalt.

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26.03.2010

Finanzverwaltung: Geänderte Regeln für Betriebs-Pkws ab 2010

Der private Nutzungsanteil eines zum Betriebsvermögen gehörenden Kfz muss nach der sogenannten Listenpreisregelung mit 1 % des inländischen Listenpreises versteuert werden, wenn das Fahrzeug zu mehr als 50 % betrieblich genutzt und kein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch geführt wird.

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21.02.2010

Das ordnungsgemäße Fahrtenbuch

steuerrechturteilArbeitnehmer und Unternehmer, die das betriebliche Kraftfahrzeug auch für Privatfahrten nutzen, müssen die private Nutzung versteuern. Um den privaten Anteil festzustellen kann entweder die 1%-Regelung in Anspruch genommen oder ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch geführt werden. Das Führen eines Fahrtenbuchs lohnt sich in der Regel dann, wenn die private Nutzung bei neuen Fahrzeugen weniger als 30% beträgt.

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10.02.2010
Budoten Budoshop und Kampfsportversand

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