Neue Radarfallen auf deutschen Straßen. Sind die modernen Geschwindigkeitsmessungen verfassungswidrig?

Einige Städte und Gemeinden haben sich eine neue Geheimwaffe zugelegt, um Geschwindigkeitsüberschreitungen festzustellen. Der moderne Blitzer „PoliScan Speed“ von Vitronic arbeitet mit digitaler Lasertechnik und ist aufgrund der volldigitalen Bildbearbeitung eine effiziente und kostengünstige Alternative zu den stationären Blitz-Kästen der Kommunen. Warum ein Rechtsanwalt aus Hessen die neuen Tempoblitzer für verfassungswidrig hält, berichtet das Kfz-Portal auto.de.

Seit kurzem muss sich das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main mit der Frage befassen, ob die neuen Blitzgeräte Messfehler aufweisen. Laut Ansicht des hessischen Rechtsanwaltes ist eine genaue Zuordnung des „Verkehrssünders“ besonders bei mehrspurigen Straßen nicht möglich, da PoliScan Speed das Bild erst einige Meter nach dem Bereich der Messung aufnimmt. Bisher gab es schon einige Fälle von angefochtenen Bußgeldbescheiden, die bei den zuständigen Gerichten verhandelt wurden. Generell haben die Betroffenen die Beweispflicht und müssen den Richter von den vermeintlich ungenauen Messwerten überzeugen. Dazu ist eine zu beantragende Akteneinsicht erforderlich, am besten mit dem eigenen Anwalt.

Der Hersteller Vitronic weist alle Vorwürfe von sich und versichert bei den rund 100 PoliScan Speed-Geräten auf deutschen Straßen absolute Messgenauigkeit. Die Nachprüfung der aufgezeichneten Werte aus dem Messbild heraus ist laut heutigem Stand der Technik aber nicht möglich. Sollte das Oberlandesgericht in Frankfurt gegen die neuen Blitzer entscheiden, werden wohl wieder die altgedienten großen Blitz-Kästen montiert werden. Wer mit dem Auto (www.auto.de/autokauf/auto/autotipp-8) unterwegs ist, erkennt die Geräte schon von weitem und kann dem drohenden Bußgeldbescheid entkommen.

Quelle: openPR

geschrieben von: Neues Unterhaltsames Interessantes von Budoten am: 15.02.2010
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