Surfen im Internet nicht immer ein Kündigungsgrund

…, Arbeitsrecht aktuell, die Entscheidung des Landesarbeitsgerichtes Rheinland-Pfalz (Az.: 6 Sa 682/09).

Gießen (zrwd): In der jüngeren Vergangenheit mehren sich spektakuläre Kündigungsfälle die, laienhaft gesprochen, an Kleinigkeiten ihren Anstoß nehmen. Es werden langjährige Mitarbeiter wegen unterschlagenen Pfandbons fristlos gekündigt oder, wie in der benannten Entscheidung, wegen kurzen Abfragens des Kontostandes.

Ein Mitarbeiter einer Druckerei hatte sich schriftlich dazu verpflichtet, das Internet bei der Arbeit nicht privat zu nutzen. Auszugsweise hieß es in dieser Verpflichtung:
„Verstöße gegen diese Anweisung werden ohne Ausnahme mit arbeitsrechtlichen

Mitteln sanktioniert und führen – insbesondere bei Nutzung von kriminellen,
pornografischen, rechts- oder linksradikalen Inhalten – zur außerordentlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses.“

Hierüber setzte sich der Arbeitnehmer hinweg und fragte, auch wiederholt, z.B. seinen Kontostand online ab.
Als der Arbeitgeber dies bemerkte, folgte die Kündigung. Hiergegen wehrte sich der Arbeitnehmer mit erfolg. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass wegen der nur kurzen und keine Mehrkosten verursachenden privaten Internetnutzung im zur Entscheidung stehenden Fall eine Kündigung, wie sie der Arbeitgeber ausgesprochen hatte, nicht gerechtfertigt sei.

Zwar stärkt diese Entscheidung die Rechte der Arbeitnehmer und schützt sie vor Willkür, allerdings ist bei der privaten Nutzung des Internets am Arbeitsplatz Vorsicht geboten. Spricht der Arbeitgeber ein Nutzungsverbot aus so ist der Arbeitnehmer gut beraten sich hieran zu halten und ggf. – bei einer notwendigen und dringenden privaten Nutzung, diese zuvor mit dem Vorgesetzten abzusprechen und hierfür Pausenzeiten zu nutzen.

www.anwaelte-giessen.de/s44/aktuelles/arbeitsrecht.html

Zorn Reich Wypchol Döring
Rechtsanwälte in Sozietät

Wetzlarer Str. 95
35398 Gießen
DE / Germany

Quelle: openPR

geschrieben von: Neues Unterhaltsames Interessantes von Budoten am: 13.10.2010
bisher keine Kommentare

Kommentare

[…] Yigg, im Budoten-Blog und im Denkfreunde-Blog können Sie mehr zu den Kündigungsgründen […]

Comments links could be nofollow free.

Budoten Budoshop und Kampfsportversand

Letzte Kommentare

LINKS

Produkt-Vorstellungen

Produktsuche bei Budoten

Wettkampf-Artikel im Shop

 
KWON Kühleisen
Ideal zur Sofortmaßnahme. Kühleisen - mit Griff zum Aufdrücken auf Schwellungen.
 
KWON Trainingssoftware
Für das E-Shield (elektronische Schlagkissen). Zeigt Hit-Level sowie Schnell/Schlagkraft an. Bis zu 8 E-Shields können parallel von einer Software erfasst werden.
 
KWON I CROSS Referee Box
Einfaches und sicheres drahtloses Kommunikationssystem. Eingebaute wieder aufladbare Batterie, ergonomisches Design, Vibrationsfunktion
 
DanRho Fight Timer
Auswahl zwischen 2 Tonsignalen und 3 Lautstärken, Wandinstallation Elektronische Schaltuhr ideal für alle Kampfsportarten. Einstellung von Aktionszeit, Pausenzeit, Endpause und Anzahl von Sequenzen möglich.

Sonstige Informationen:
Die Sichtbarkeit/Lichtweite des Gerätes ist sehr gut. Bis zu einer Entfernung von 30 Metern lässt sich die Anzeige ablesen. ...
 
Adidas Wettkampfgürtel
Schwarzer adidas Wettkampfgürtel, in den Längen 170 - 240. Ca. 4,4 cm breit. Der Gürtel geht nur einmal um den Bauch, daher so kurz.
 
PHOENIX Jugend Gürtel PX SOFT BELT KIDS mehrfarbig
hergestellt aus 100 % Baumwolle und eine Breite von ca. 3,5 cm in den Farben weiß-gelb Länge 200 - 260 cm Extra dünne Budogürtel für Kinder zum leichten Binden.

Der Kindergürtel PX SOFT BELT KIDS wurde aus 100 % Baumwolle hergestellt und hat eine Breite von ca. 3,5 cm.
 
DanRho Budo-Gürtel Wettkampfgürtel
Erhältlich in blau, rot oder weiß sowie in den Längen 160, 180, 200, 220, 240, 260, 280, 300, 330, 350 DanRho-Wettkampfgürtel ca. 37 mm breit.
 
Budoland Punkteanzeige für Karate
Abmessungen: 690 x 300 x 90 mm, Gewicht ca. 8 kg, Sichtweite: 35 m, Hupe: 90dba Bedientastatur auf der Rückseite.
 
Aetzkunst Medaillenband, Band für Medaille
Breite 22 mm, Länge 800 mm, Medaillenband erhältlich in den Farb-Kombinationen Schwarz-Rot-Gold, Blau-Weiß, Rot-Weiß, Grün-Weiß Breites Medaillenband in vier Farbkombinationen.