Eine Rückgabe von Waren außerhalb der gesetzlich eingeräumten Widerrufsfrist oder eines freiwilligen Rückgaberechts erscheint manchmal wünschenswert und stellt sich aus Kundensicht weit einfacher dar als es in Wirklichkeit ist. Besonders wenn die Käufe schon längere Zeit zurückliegen, sind derartige Möglichkeiten stark eingeschränkt.

„Als Anregung möchte ich Ihnen vorschlagen, dass Sie den Retourenaufkleber nicht per Post, sondern als E-Mailanhang (z.B. im PDF-Format) verschicken. Das erspart Ihnen Portokosten und dem Kunden Zeit bis zur Rücksendung,“ schrieb uns ein netter Kunde. Doch wie steht Budoten dazu?

Die Lieferung unbestellter Ware ist unzulässig. Der Empfänger ist berechtigt diese zu entsorgen und muss sie auch nicht zurücksenden, es sei denn, es ist erkennbar, dass ein Versehen vorlag. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der Sendung eine Rechnung für einen Dritten beigefügt ist. Die Zusendung von Waren aus einer rechtzeitig stornierten Bestellung ist analog zur Zusendung nicht bestellter Waren zu bewerten.

… meinte ein Kunde. Budoten bittet die Kunden bei Bedarf einen Paketaufkleber für die kostenfreie bzw. vergünstigte Rücksendung über die Deutsche Post per Email oder Telefon anzufordern. Ist es wirklich besser, einen Rücksendeaufkleber jeder Sendung beizufügen?

Besonders im Rahmen der Rückgabe- und Widerrufsbelehrungen gibt es immer wieder große Rechtsunsicherheit. Obgleich im Onlineshop die Rückgabebelehrung nahezu keine Rolle spielt, gab es bei der Widerrufsbelehrung in den letzten Jahren durch Gesetz und Rechtsverordnung eine Vielzahl von Änderungen. Mehrere Musterwiderrufsbelehrungen, die der Gesetzgeber in der BGB Informationsverordnung vorschrieb, wurden erfolgreich mit Abmahnungen geahndet. Auch die Gerichte haben sich den Meinungen angeschlossen, dass die Muster zum Teil rechtswidrig waren und haben den Abmahnenden Recht gegeben. Die letzte Fassung der Musterwiderrufsbelehrung aus dem Jahre 2008 wurde sodann an Hand der gerichtlichen Maßstäbe verfasst. Für kurze Zeit wurde davon ausgegangen, dass nun eine für alle vertretbare Fassung vorliegen sollte. Wer das Muster nutzte, war erstmal sicher.

Das Landgericht (LG) Frankfurt am Main hat aktuell in seinem Urteil vom 4.12.2009 (Az. 3-12 O 123/09, nicht rechtskräftig) über die Frage der Wettbewerbswidrigkeit einer fehlenden gesonderten Vereinbarung über die Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts, der so genannten "40-Euro-Klausel", entschieden. Rechtsanwalt Christian Welkenbach von Res Media | Kanzlei für IT- und Medienrecht, Mainz, sieht in der Begründung der 12. Kammer für Handelssachen einen wichtigen Beitrag zu mehr Rechtssicherheit für Online-Shop-Betreiber.

Wie es dazu kam, dass Detlef und Kai-Uwe erheblich verspätet an Budoten zurückgesendet wurden. Lesen Sie hierzu die unterhaltsame Geschichte einer genervten Mutter.

Die 100 billigsten Internetshops im COMPUTERBILD-Test / Preisaufschläge, Versandwucher, zu geringe Erstattungen keine Seltenheit / 40 Onlineshops "mangelhaft"

Weihnachten steht vor der Tür. Geschenke günstig, unkompliziert und schnell gibt es im Internet – so die Theorie. Doch die Realität sieht zu oft anders aus: Gute Preise gibt es zwar. Aber Sicherheit, Qualität und Verlässlichkeit kommen dabei allzu oft unter die Räder. Denn viele Shops machen ihre Hausaufgaben nicht: Gravierende Mängel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum Nachteil der Kunden, unzulässige Preisaufschläge oder geringere Erstattungen als gesetzlich vorgeschrieben bei Rücksendungen.

Jedes Jahr auf’s Neue die gleichen Sorgen beim Geschenkekauf: Habe ich das richtige Geschenk? Stimmt die Größe? Was mache ich, wenn das Geschenk doppelt vorhanden oder gar defekt ist? Bei Budoten haben Sie diese Sorgen nicht, denn Sie haben bei uns in der Weihnachtszeit automatisch ein bis zum 8. Januar verlängertes besonderes Rückgaberecht.

Wir sagen Ihnen, welche Rechte Sie als Verbraucher beim Umtausch im Geschäft und bei Onlinekäufen haben. Außerdem erfahren Sie, wie lange Ihre Geschenkgutscheine gelten.

Aufgrund einer EU-Richtlinie (Richtlinie 97/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 1997 über den Verbraucherschutz) steht Verbrauchern im Fernabsatz, wie zum Beispiel dem Internetversandhandel, ein Widerrufsrecht zu, mit dem Vertragsabschlüsse innerhalb bestimmter Fristen rückgängig gemacht werden können. Grundsätzlich dürfen nach dieser Richtlinie dem Verbraucher nur die Kosten der Rücksendung auferlegt werden.

„Ich erkenne weder das Interesse an einer wirklichen Klärung meines Problems das ich etwas bekommen habe das ich nicht bestellt habe oder nicht so haben wollte noch den Versuch eine gütlichen Einigung herbei zuführen, z. B. dem Angebot aus Kulanz die Versandkosten zu übernehmen. Deshalb mache ich von meinem Recht gebrauch und trete von dem Kaufvertrag zurück.“

„Nun, was sehr sehr schlecht war – und ist, ist dass Sie keine Ruecksendeaufkleber haben und ich obwohl ich nichts gekauft habe!!! Kosten von ueber 6 Euro hatte um die nicht passenden Sachen zurueck zu senden. Und das ist definitiv der Grund bei Ihnen nichts mehr zu kaufen… Viel Erfolg.“

Ob Urteile immer dem Interesse des Verbrauchers dienen, darf bezweifelt werden. Jedenfalls, dann wenn der der Europäische Gerichtshof die deutsche Wertersatzklausel tatsächlich kippt, wie von der Generalanwältin vorgeschlagen. Damit drohen erhebliche Preissteigerungen für alle Waren, die über den Versandhandel bezogen werden.

Jetzt noch einfacher und komfortabler: der neue Retourenservice von Budoten für Kunden aus Deutschland. Ab sofort können Retourenaufkleber auch direkt über das Kontaktformular angefordert werden. Das ist ja zunächst noch nichts außergewöhnliches. Budoten bietet aber jetzt neu einen Online-Paketscheindruck für Rücksendeaufkleber an.

Ware gut. Versand standard, aber voll o.k. Jedoch bemängle ich, dass eine Rücksendung von Waren unter einem Wert von 40€ zu eigenen Portolasten gehen. Das bedeutet, wenn ich eine gewünschte Hose in zwei Größen bestelle damit ich auch sicher gehe, das eine davon sicher passt muss ich die andere auf meine Kosten zurückschicken. Summier ich nun mal die Kosten für 1 Hose komme ich auf Grundpreis + 2mal Porto sprich rund 8 € über Grundpreis. Da kann ich auch im Laden kaufen gehen. Dies könnte noch kundenfreundlicher gestaltet werden. Nichts desto trotz alles in allem gut!

Da habe ich mich ganz genau an die Größentabelle im Shop gehalten, die angeblich passenden Schuhe bestellt und dann muss ich feststellen, dass diese Schuhe bei Ihnen sogar mehr als zwei Nummern kleiner als im Laden sind … Ich will die Schuhe sofort zurückgeben! -,?Eine halbe Stunde,?später erfolgt die Rückmeldung: Nein. Jetzt passen die Schuhe. Die Rücksendung hat sich erledigt. Was war geschehen?

Budoten hat die AGB in einem kleinen Punkt angepasst: Die Kostentragungspflicht für Verbraucher bei Rücksendungen. An der bisherigen Geschäftspraxis wird sich aber nichts ändern.

Budoten weist noch einmal,?auf das besondere Rückgaberecht zur Weihnachtszeit hin. Alle Bestellungen, die ab dem 22. November eingehen, können auch noch nach Weihnachten bis zum 8. Januar 2009 zurückgegeben werden. Das heißt: Weihnachtskauf ohne Stress und Risiko.

„Ich untersage Ihnen hiermit ausdrücklich meine Daten weiterzugeben…“ – schrieb uns ein Kunde. Doch so etwas hat es bei Budoten bislang noch nie gegeben.

Deutschland ist in der europäischen Union neben Finnland eines der Länder mit den höchsten Standards,?in Bezug auf die Verbraucherrechte. Trotzdem sind viele Selbstverständlichkeiten keineswegs so selbstverständlich wie sie scheinen mögen. Wissen Sie auch was Ihr gutes Recht ist?

Budoten,?führt öfters Rabatt-Aktionen zu verschiedenen Anlässen durch. Nun ist es so, dass unsere Rabatt-Aktionen wie überall zeitlich befristet sind. Wer vor oder nach Rabatt-Aktionen bestellt hat eben Pech gehabt. Normalerweise jedenfalls, denn es gibt auch die Budoten-Tiefstpreisgarantie …

„Warum muss man denn beim Umtausch von Waren auch noch Versandkosten zahlen? Ich wollte doch nur die eine Größe in eine andere umtauschen…“

Fiasko mit Artikeln und Lieferterminen, falsche Informationen in Versandmitteilungen und der Kunde wird unverschuldeter Weise auch noch zu Strafporto in abstruser Höhe veranlasst. Das sind für mich keine Geschäftsmethoden, da fühle ich mich abgezockt!

Da es sich,?sich nur um einen Warenwert von 1,58 Euro handelte,,?verwies,?der Kunde auf die bisher durch die Korrespondenz entstanden Kosten und legte uns,?nahe, doch,?aus „Kulanz“ ganz auf die Forderung zu verzichten. ,?Forderungsverzicht ohne jeden,?Anlass hat aber mit Kulanz nichts mehr zu tun. Ich würde dieses Verhalten sogar als modernes Raubrittertum bezeichnen. Man versucht, einen anderen sozusagen mit dessen Einverständnis zu bestehlen, indem man den anderen dazu bewegt, seine berechtigte Forderung nach Begleichung der Rechnung zu aufzugeben.